Koranverbrennung

Nachdem der US-Prediger Terry Jones seinen Koran verbrannt hatte, führte dies mal wieder zu Massenmorden islamisch motivierter Verbrecher, 8 UN-Mitarbeiter wurden kurzerhand vom Mob umgebracht und es folgten noch weitere Gewalttaten mit über 80 Verletzten.

Unser Präsident Obama verurteilte nun die Koranverbrennung als falsch: Man solle keine heiligen Bücher verbrennen.

Urheber: Klein, Lizenz: CC, siehe unten.

Liegt er damit richtig? Wären die Massaker der Moslems lediglich der kulturellen Unterentwicklung ganzer Landstriche geschuldet, die sich wie Steinzeitmenschen benehmen, hätte er damit vielleicht Recht: Tatsächlich beruhen aber gerade die jetzt vorgefallenen Morde auf dem Inhalt des Korans selbst, in dem zu Mord und Totschlag gegenüber Andersgläubigen aufgerufen wird. In Deutschland müsste soetwas eigentlich als Volksverhetzung verboten werden, denn im Vergleich dazu liest sich etwa Hitlers „Mein Kampf“ wie eine zivilisierte Abendlektüre – und die ist dort verboten.

Hier in den USA kennt man soetwas wie Volksverhetzung nicht, weil jede Meinungsäußerung durch die Bill of Rights gedeckt ist. Dies treffe sogar für die Koranverbrennung zu, erkannte der Präsident ganz richtig: Richtigerweise hätte er sagen müssen, dass dies sogar für den Koran zutreffe!

Denn genau das ist ja fraglich, ob die Meinungsfreiheit auch die Meinungsäußerung schützen sollte, die Meinungsfreiheit selbst abzuschaffen; ob die Menschenrechte garantieren sollten, die Forderung auch nach Abschaffung der Menschenrechte zu schützen: Die Deutschen meinen, man stelle hiermit die Meinungsfreiheit auf den Kopf und ziehen damit die Konsequenzen aus den 20ger-Jahren und aus Hitler.

Der Koran ist ein solcher volksverhetzender Text: Er ist nicht nur irrational, er ist mit seinen Mordaufrufen auch schlicht böse. Ein solches Buch ist nicht heilig und es gehört auch nicht respektiert. Wenn jemand den Text in friedlicher Hinsicht interpretiert, dann ist das seine Sache, allein die Verbreitung dieses Buches führt nachweislich auf allen Teilen der Erde zu Problemen, zu irrem Morden und Menschenrechtsverletzungen, wo er sich durchsetzt: Der Koran gehört verboten!

Es wäre das beste für die Welt, wenn alle Korane auf der Erde verbrannt und alle elektronischen Versionen gelöscht werden würden, damit diese menschenfeindliche Ideologie aus den Köpfen der Menschen gelöscht wird. Die friedlichen Moslems sind kläglich gescheitert in dem Bestreben, eine friedliche Interpretation des Textes durchzusetzen.

Die Bücherverbrennung ist zwar ansich ein eher archaischer Akt und erzeugt in Deutschland schlechte Erinnerungen an die Nazi-Zeit: Alle Texte aber gehören vernichtet, die die Menschenrechte bekämpfen und die zu Verbrechen aufrufen! Jones hat lustigerweise auch dazu aufgerufen, den Koran auch zu ertränken und zu erhängen, da er die Todesstrafe verdiene: Notfalls kann man den Koran dann eben schreddern – oder in der harmlosen Version eines Geert Wilders nur bestimmte Seiten daraus, wobei er dies ja gerade von den Moslems selbst gefordert hat: Nicht ganz abwegig, wenn sie mit diesem Machwerk überhaupt respektiert werden wollen.

Übrigens hat Terry Jones mittlerweile über 300 Morddrohungen erhalten: Allein das ist ein Grund, dieses Machwerk zu verbieten.

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Bildbeschreibung: „ADN-Zentralbild / Klein / 2.6.1955/ Schmutz- und Schundliteratur auf den Scheiterhaufen warfen die Schülerinnen, Schüler und Jungen Pioniere der 18. Grundschule in Berlin-Pankow (Buchholz) am Abend des Internationalen Kindertages 1955. Sie gaben damit den Auftakt für eine Welle von Elternversammlungen, in denen ein Verbot der Schund- und Schmutzliteratur für das Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik und Groß-Berlin durch ein Gesetz gefordert wird.“ Quelle: Wikipedia/ Deutsches Bundesarchiv (German Federal Archive), Bild 183-30858-001; Urheber: Klein; Lizenz: Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland

Pius-Bischof Williamson verurteilt

Der Focus berichtet heute: „Das Amtsgericht Regensburg hat den katholischen Bischof Richard Williamson wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 10 000 Euro verurteilt.…

KZ Birkenau

Amtsrichterin Karin Frahm verurteilte Williamson zu 100 Tagessätzen zu je 100 Euro. Sie blieb damit geringfügig unter der Forderung der Staatsanwaltschaft von 120 Tagessätzen.“ (Verlinkung von uns).

Die Staatsanwaltschaft hatte 120 Tagessätze gefordert. Die Strafen für Volksverhetzung liegen in Deutschland relativ hoch. Ein  Spezialtatbestand ist das Leugnen des Holokausts, das für sich genommen bereits als Volksverhetzung gewertet wird. Hinsichtlich der Geschichtsschreibung ein relativ einmaliger Vorgang, denn es wird quasi per Gesetz angeordnet, wie die Geschichte stattgefunden hat. Es werden daher auch Beweisantritte zum Thema, ob und wieweit der Holokaust stattgefunden hat, regelmäßig abgelehnt.

Williamson hatte die Leugnung in einem Interview auf deutschem Boden vorgenommen und hätte wohl nicht zu dem Prozess nach Deutschland zu kommen brauchen.

Das schwedische Justizministerium lehnte ein Rechtshilfeersuchen der Staatsanwaltschaft Regensburg mit relativ klaren Worten ab:

„In dem ebenfalls vor Gericht verlesenen Brief beruft sich das Ministerium auf die in Schweden geltende Meinungs- und Mitteilungsfreiheit im Fernsehen, durch die sich niemand für etwas strafbar mache, das er in einem Interview gesagt habe. Entsprechend sei Schweden nicht bereit, die deutsche Strafverfolgung zu unterstützen.“, so Focus.

Williamson hatte sich unter anderem an dem als revisionistisch (holokaustleugnend) eingeordneten „Leuchter“ Report orientiert.

Wie die Geschichte stattgefunden hat, kann bei uns nicht per Gesetz vorgeschrieben werden. Die deutsche Zensur mutet unter diesem Blickwinkel etwas skurril an. Die Zahlenangaben hinsichtlich des Holokaust variieren in Wikipedia mittlerweile, selbst in der deutschen Version sind die Angaben zeitweilig nicht eindeutig. Wikipedia wird in den Niederlanden gehostet.

taz entgleitet in totale Unseriosität

Wird Wilders ein 2. Hitler? Führt Islamkritik zum Massenmord? „Hundefreund“ von Armatus Liandri

Die „taz“ (Tageszeitung) aus Berlin entgleitet gänzlich in Unseriosität. Das hohe Ergebnis der PVV in Holland bei den Kommunalwahlen schmerzte der linken Zeitung anscheinend sosehr, dass sie am 05.03.2010 Wilders mit Hitler-Bärtchen abbildete zum Titel „der hetzende Holländer“. Vornehmlich seiner Islamkritik dürfte er diese Gleichsetzung mit dem Massenmörder zu verdanken haben.

Die taz ist seitdem mit polnischen Boulevard-Blättchen auf eine Stufe zu stellen, die Steinbach in SS-Uniform ablichteten. Allerunterste Schublade, sofarn man noch von Journalismus sprechen kann. Es blieb dann aber bei der blinden Stimmungsmache, denn inhaltliche Verknüpfungen zum Massenmord vermochte die Zeitung mit dem Logo der Hundetatze nicht herzustellen. Das Bild ist in der Onlineausgabe nicht verfügbar.

„Neues“ vom Islam

Im Westen nichts neues:

Stern und Mondsichel: Symbol vieler islamischer Staaten

Die islamische Sauerland-Terrorgruppe freute sich auf den Massenmord.

Etliche Hausdurchsuchungen, drei Verhaftungen: Rund 100 Männer wollten sich an einer Ägyptischen „Koranschule“ für den Terror ausbilden lassen. Selbstverständlich hat das alles rein gar nichts mit dem Koran zu tun…

In Hamburg bringt ein Mann einen anderen im „Gotteswahn“ im Namen Allahs um. Aus Rücksicht auf den Täter wird der Prozess hinter verschlossenen Türen verhandelt – oder aus Rücksicht auf den Isalm?

Rechtsstaat ade: Wilders Zeugen werden nicht gehört: Von 18 Zeugen sollen 3 angehört werden…

Wenn es einen Reformislam gibt, dann lässt sich vielleicht sogar der Stalinismus reformieren oder er Nationalsozialismus? Es besteht Hoffnung für die Welt.

Und: Der Koran alias Religion des Friedens ist gar nicht volksverhetzend. Islamkritik ist Faschismus.

Eine islamische Internetseite schreibt, die islamische Gesellschaft sei eine jedem Nichtmoslem „… größte Toleranz entgegenbringende Gemeinschaft…“. Naja, irgendetwas scheint da ganz allgemein nicht richtig zu funktionieren.

Religiöses Strafrecht?

Geert Wilders

„Der niederländische Parlamentsabgeordnete Geert Wilders polarisiert mit seiner Islamkritik weit über die Grenzen des Landes hinaus. Jetzt muss sich der glänzende Provokateur in Amsterdam vor Gericht verantworten. Aber ein moralisches Urteil fällt schwerer, als viele Kritiker zu glauben meinen.“ Berichtet die Tageszeitung die Welt heute.

Eine krude Auffassung einer Tageszeitung, die sich regelmäßig relativierend hinter den Islam stellt. Selbstverständlich geht es in dem Prozess gegen Wilders nicht darum, ob seine Weltanschauung anständig oder richtig ist – also um ein „moralisches Urteil“ –  sondern es geht darum, ob die Weltanschauungsfreiheit auch für Menschen wie Wilders gilt, d. h. ob auch er seine Meinung über den Islam sagen darf oder ob nur die Moslems ihre Meinung über Andersdenkende zum Ausdruck bringen dürfen, indem sie einer imaginären Allah-Figur huldigen, die dann angbibt, dass wir in der Hölle Eiter trinken müssen bis in alle Ewigkeit.

Zudem geht es um die Frage, ob der Koran volksverhetzende Passagen enthält oder ob die Aussage, dass dem so ist, ihrerseits als volksverhetzend zu bewerten ist: Eben dies wird Wilders in dem Prozess vorgeworfen.

Bereits die in diesem Artikel hier angegebenen Formulierungen sind selbst als Kommentar in deutschen Tageszeitungen nicht aus Gründen der Political Correctnes undenkbar, sondern weil diese Tageszeitungen aufgrund faktischer Bedrohungslage dann bereits um ihre physische Existenz bangnen müssten. Es ist dabei also zu bedenken, dass aufgrund der faktischen Lage „die Welt“ gar nichts mehr frei schreiben kann.

Wilders spricht vor Gericht

Wen die Verteidigung von Geert Wilders vor Gericht in dem Volksverhetzungsprozess sehen will, kann dies mit dem nachfolgenden Video.

Kernaussage von Wilders: Es geht um die über jahrhunderte erkämpfte Freiheit, deren diametrales Gegenteil der Islam ist. Nicht gegen die Moslems als Menschen wendet sich Wilders, sondern gegen ihre freiheitsfeindliche Ideologie.

Tatsächlich bleibt die Ansicht in gewissem Maße gewollt oder ungewollt populistisch, denn es wird nicht zwischen moderaten Moslems und verbrecherischen Islamisten differenziert. Man kann sich allerdings auch die Frage stellen, in wieweit das überhaupt möglich ist angesichts der drastischen Formulierungen im Koran, wobei die Anzahl der Moslems tatsächlich marginal sein dürfte, die der Ansicht ist, dass der Koran nicht wörtlich genommen werden darf. Dieser Punkt ist brisanterweise ein Kernbereich des Islam, denn er erkennt Moses ebenso wie Jesus als Propheten an – relativiert deren Bedeutung jedoch maßgeblich mit dem Argument, dass man aufgrund späterer Verfälschungen der Bibel nicht mehr so genau wisse, wie denn die Originalaussagen gelautet hätten.

Mörder des Theo van Gogh als Zeuge für Wilders?

Im ersten Prozesstag gegen den Niederländischen Politiker Geert Wilders beantragte dieser, den Mörder des 2004 auf offener Straße umgebrachten Theo van Gogh vorzuladen.

Der Niederländer Theo van Gogh hatte sich vor seiner Ermordung auch Kritik am Islam geäußert und den Film „Submission“ zusammen mit der ebenfalls mit dem Tode bedrohten Islamkritikerin Ayaan Hirsi Ali erstellt und so einige Moslems „ungnädig“ gestimmt. Van Gogh ist übrigens kein Künstlername, sondern es handelt sich um den Urenkel des Bruders des Malers Vincent van Gogh.

Runde der Gefangenen, Vincent van Gogh

Der Täter, der gegenwärtig eine Gefängnisstrafe verbüßt, soll durch seine Aussage den Beweis liefern, dass der Islam geeignet ist, die Menschen zu Terroranschlägen zu verleiten, so berichtet die NZZ.

Das Tragen einer grünen Grawatte durch den beschuldigten Wilders wurde indes von der Presse sogleich als Provokation angesehen…

Hier gibt es noch Videoberichte zum Prozess: Spiegel TV

Fällt in den Niederlanden die Meinungsfreiheit?

Prozess gegen  Islamkritiker Wilders

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Geert Wilders

Heute findet in Amsterdam der Prozess gegen den Vorsitzenden der Partei für die Freiheit (PVV) statt. Gegen Wilders wird wegen des Verdachts ermittelt, „mit Äußerungen gegen Muslime Hass verbreitet und sie beleidigt zu haben“ – ihm drohen bis zu 16 Monate Gefängnis (der standard).

Tatsächlich stammt von Wilders der Film „Fitna“ in dem über die volksverhetzenden Passagen des Koran aufklärt wird. Es werden die Passagen zitiert, die zu Gewalt aufrufen, dies dann mit Live-Aufrufen der Mullahs unterlegt und jeweils danach Aufnahmen eingeblendet, wo entsprechende Verbrechen in die Realität umgesetzt werden.

Zum Schluss ruft Wilders die Moslems auf, die entsprechenden Passagen aus dem Koran herauszureißen. Tatsächlich ist die Verbreitung entsprechender Passagen wegen Volksverhetzung verboten und wird in der Bundesrepublik lediglich aus gesellschaftlichen und traditionellen Gründen nicht verfolgt (die Bibel enthält ähnliche Passagen, auch wenn dies gegenwärtig nicht zu Gewaltexzessen führt).

Wer Moslem ist, bekennt sich zum Koran: Von jedem Moslem muss daher verlangt werden, dass er ausdrücklich bestätigt, diese Passagen des Koran abzulehnen – ansonten muss der jeweilige Moslem als latent gefährlich angesehen werden.

Was für Parteien gilt, muss auch für Religionen gelten: Wer die freiheitlich-demokratische Grundordnung bzw. den Kernbereich der Menschenrechte durch Wort und Schrift bekämpft, kann nicht die Freiheiten in Anspruch nehmen wollen, die diese Grundordnung bietet.

Ob man Wilders und seine Partei nun mag oder nicht, durch die Erhebung der Anklage und Eröffnung der Hauptverhandlung stellt sich das Gericht hier bereits auf die Seite des Islam, einer Religion und politischen Ansicht, die mit den Menschenrechten allenfalls unter ausdrücklicher Einschränkung vereinbar ist. Es geht bei weitem nicht mehr darum, einen rechtspopulistischen Politiker mundtot zu machen, sondern es geht um die Freiheit des Wortes und um die Fähigkeit, eine gefährliche Religion beim Namen nennen zu dürfen und auch auf emotionaler Ebene bekämpfen zu dürfen. Wenn dies in den Niederlanden nicht mehr möglich ist, sollte sich das Land überlegen, was es in der europäischen Union als Wertegemeinschaft noch verloren hat.

Wilders selbst kann nur noch an geheimen Orten und mit Polizeischutz leben, weil er von den Moslems mit Morddrohungen belegt wurde. Wie weit es bereits gekommen ist, sollte sich der Leser vor Augen führen: Auch die Kritik auf diesem Blog ist ohne Gefahr für Leib und Leben nur noch anonym möglich.

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Ergänzung:

Die niederländischen Fernsehsender berichten bereits über Demonstrationen zugunsten von Geert Wilders. Es lässt sich aufgrund der allgemeinen Stimmungslage bereits jetzt absehen, dass die Niederlande ein Problem haben, vor allem im Falle einer Verurteilung …

Henryk Broder im Deutschlandfunk-Interview zum Film „Fitna“
http://ondemand-mp3.dradio.de/file/dradio/2008/03/28/dlf_20080328_2314_5a40b9d8.mp3